Rechtsextremismus: Neonazi-Gruppe "Hammerskins" verboten (www.tagesschau.de)

submitted 1 year ago by aaaaaaaaargh@feddit.de to c/dach@feddit.de

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[-] aaaaaaaaargh@feddit.de 23 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Was mich hier unmittelbar zu der Frage bringt: Wieso war sowas jemals erlaubt? Wie kann man etwas ohnehin schon Verbotenes verbieten. Ich glaube eher, dass das bedeutet, dass jetzt erst dagegen vorgegangen wird, was leider viel zu spät ist, wenn solche Primaten sich zuvor strukturell organisieren können.

[-] SNAFU@feddit.de 18 points 1 year ago

In Deutschland kann jeder einen Verein (formell oder informell) gründen ohne, dass es dazu einer staatlichen Genehmigung bedarf. Unsere Grundrechte dahingehend sind (auch durch die Lehren des dritten Reiches) sehr weitgehend. Aus diesem Grund sind die Schranken um einen Verein zu verbieten auch sehr hoch. Die Ermittlungsbehörden brauchen oft Jahre um genug Beweise gegen den Verein (nicht gegen einzelnen Mitglieder) zusammenzutragen, um ein Verbot auszusprechen, das vor Gerichten bestand haben wird.

[-] aaaaaaaaargh@feddit.de 4 points 1 year ago

Ich verstehe das ja, aber wir sprechen hier von 32 Jahren.

[-] Nacktmull@lemmy.world 11 points 1 year ago

Die Hammerskins sind eine terroristische Organisation, warum zum Fick waren die bisher erlaubt?!

[-] Chariotwheel@kbin.social 11 points 1 year ago

Ja, komm, hat schon seine Gründe warum wir vorsichtig sind Sachen zu verbieten. Wie lange können die schon in Deutschland existieren?

Seit 1991 ist die Existenz von Hammerskins in Deutschland bekannt.

Äh...

[-] avater@lemmy.world 8 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Deutschland halt...die AFD gibts ja auch noch trotz erdrückender Beweise, außerdem braucht man doch Kapazitäten um gegen die Letzte Generation zu ermitteln 😅

this post was submitted on 19 Sep 2023

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