AfD verbot
Ich bin da tatsächlich nur bedingt für. Ein AfD Verbot ist nichts anderes als ein erkaufen von Zeit, bis sich die Faschos in irgendeiner anderen Partei neu sammeln und wieder durch die Decke gehen. Die Gründe die Leute in die Hände der Faschos treiben (soziale Ungleichheit, explodierende Lebenshaltungskosten, stagnierende Löhne, etc.) Bleiben ja trotzdem erhalten. Ein AfD Verbot ist nur zu befürworten, wenn es Teil einer Großen Offensive zur Verbesserung der Lebensumstände der Menschen ist um zu zeigen, dass nicht die Asylsuchenden, sondern die Milliardäre das Problem sind.
Wenn diese scheißpartei Verfassungsfeindlich ist, dann gehört sie verboten. Punkt. Immer dieses Händeringen...
Ich habe kein Problem mit dem Verbot an sich, aber es bekämpft nur die Symptome. Wenn wir nicht politischen Antifaschismus betreiben und dafür sorgen, dass Hass und Hetze keinen Nährboden finden dauert es nur ein paar Jahre und wir haben die gleiche Situation wie jetzt.
Es sagt doch niemand, dass es das eine oder das andere sein muss! Im Gegenteil, das Verbieten von Fascho-Parteien ist politischer Antifaschismus, vor allem weil den Arschlöchern so erst mal der Geldhahn zugedreht wird.
Und wenn wiedermal Nazischeiße aus einem Loch gekrochen kommt, wird das eben auch verboten.
Stimme ich dir zu. Meine Absicht war halt zu sagen, dass es nur damit nicht getan ist und das lediglich der erste Schritt ist.
Ok, können wir uns drauf einigen :]
Ein AfD Verbot ist nichts anderes als ein erkaufen von Zeit
Und diese Zeit wird dringend benötigt.
Tempolimit 130 auf Autobahnen.
ÖPNV kostenlos.
Aber die Kosten für die ganzen Schilder. Das war doch der Grund warum die Ampel es nicht umsetzen konnte.
Japp.
Zur Erinnerung: Schweden hat von einem Tag auf den nächsten von Links- auf Rechtsverkehr umgestellt. Ich weiß, du meinst es sarkastisch, aber fick diese Denkweise.
Vermögenssteuer für die top 1%. Lücken in der Erbschaftssteuer stopfen (Betriebe und große Mengen Immobilien zB).
Aufhebung des Abtreibungsverbotes, Selbstbestimmungsgesetz ins Grundgesetz aufnehmen, Abschaffungs Dienstwagenprivileg (Ersparnisse für Finanzierung des D-Tickets nutzen), Preis des Deutschlandtickets festsetzen.
Abschaffung des Deutschlandtickets. ÖPNV ist jetzt kostenlos für alle. Finanziert wird das ganz über die Abschaffung der Pendlerpauschale für Individualverkehr, Streichung des Dienstwagenprivilegs, CO2-Steuer und eine überaus kräftige Anhebung der Strafen bei Verkehrsverstößen sowie der Parkkosten jeglicher Art.
Die freigewordenen Arbeitskräfte bei den Verkehrsbetrieben werden direkt für die Durchsetzung der neuen Regeln eingesetzt.
überaus kräftige Anhebung der Strafen bei Verkehrsverstößen
Fairer sind vermögensabhängige Strafen, die allgemein natürlich höher sein können.
Was meinst du mit freigewordenen Arbeitskräften? Die Verkehrsbetriebe brauchen jetzt schon mehr bus und Bahnfahrer als sie finden
Fahrkartenkontrolleure und alle die im Verkauf/Ticketing/etc sitzen. Die Einteilung geschieht natürlich nach Interesse und Eignung. Nicht jeder kann oder will Fahrzeuge kontrollieren, und nicht jeder kann oder will Bus fahren, o. Ä.
Vermögenssteuer
Man darf nur 5 Millionen mehr haben als der ärmste Mensch im Land. Alles was darüber hinaus geht, geht in den Besitz des Staates über und muss dann für soziale Dienste und Infrastruktur ausgegeben werden.
Die obligatorische Einführung einer neuen Position in Parteien, Parlamenten, Ämtern, Ministerien und Aktienunternehmen: Der Ohrfeigenpage.
Dies ist eine Person, die den ganzen Tag wortlos hinter Politikern, hohen Beamten, Vorständen und Aufsichtsräten her läuft. Jedes Mal, wenn die begleitete Person eine Lüge erzählt, oder was Menschenverachtendes sagt oder tut, ist es Aufgabe des Ohrfeigenpagen, ihr ohne Verzögerung, Vorwarnung, Erklärung, Emotionen oder weitere Worte eine zu knallen. Dies fällt unter Notwehr.
Finanziert sich im Mittel selbst durch den Reflex der Begleiteten, Ohrfeigen vermeiden zu wollen.
(Ja ja, ich weiß. Man wird ja noch Träume haben dürfen.)
Tempolimit 30km/h in Städten
Abschaffung von Parken auf fast allen Straßen
Fußgängerzonen mit Fahrradstreifen überall
Cannabis wirklich legal machen, aber strenge Vorgaben zu Bildung, Qualität, Werbung usw machen.
Alkohol und Zigaretten in Spezialgeschäfte verbannen
Mündliche Noten in Schulen als "Bonuspunkte" ändern, damit Introvertierte nicht immer schlechter bewertet werden
Aussuchen von Fächern in der Schule anstatt verpflichtend alles, zur Förderung von Inselbegabungen und Interessen anstatt der Abstumpfung von Lernen-Wollen.
Andere Sachen wie "mehr Spielplätze für Erwachsene" oder so kosten halt Geld
Naja als Bundeskanzler bin ich ja Regierungsführer oder?
Also würde ich direkt den Antrag fürs AfD-Verbot durchpeitschen
Freibier fia olle. Aba schäd bayrisches Woaz und Helles. Und weg mid bubatz.
Griass Maggus
SPRICH
Das Meme finde ich unlustig.
Also als Antwort auf Bayrisch finde ich das schon lustig.
Hochdeutsch
du
Allen Menschen in Deutschland wird so viel Geld und Vermögen weggenommen, bis sie weniger gleich 100 Millionen Euro haben. Das so gewonne Geld wird ausschließlich in Soziales und ÖPVN investiert.
Werbeverbot speziell Werbung im und zum Öffentlichen Raum größer als 40cmx40cm
Sehr geehrter Herr Fritz,
als Gesetz könnte ich anbieten, dass Politiker für jede Lüge im Plenum wie auch in anderen öffentlichen Orten an denen diese ihr Amt vertreten mit Ordnungsrufen bzw. Ordnungsgelder belangt werden.
Diese Millionen die dabei Rum kommen können ausschließlich für Soziales aufgewendet werden.
Keins. Bundeskanzlerin ist Exekutive und Gesetze werden von der Legislative erlassen.
Als Merz würde ich Bestrafung von Funklöchern im Mobilfunk oder verpflichtende günstige Datenflatrates verkünden. Umsetzung muss ja nicht sein.
Ernsthaft wäre mein Vorschlag das Ende des Urheberrechts bei nichtkommerzieller Nutzung. Nicht so sehr für die Konsumenten, obwohl das die Popularität bringt, als vielmehr zur Steigerung des Wettbewerbs der Platformen und damit deren Verbesserung.
Gesetze werden von der Legislative erlassen
Die Exekutive darf aber Gesetzesvorschläge einbrigen.
Anti-Korruptionsmaßnahmen wie den "gläsernen" Politiker und bei Entdeckung von korrupten Aktivitäten Ausschluss aus allen politischen Ämtern. Die Menschen vertrauen den Politikern (zurecht) nicht mehr und ich hoffe, damit das Vertrauen wieder aufzubauen
Kostenloses Schulessen, Materialen und Bücher für alle Kinder. Finanziert durch eine minimale Vermögenssteuer für alle mit > 5 Mio.
Dönerpreisbremse.
Es wird nicht lang dauern und die ersten Dönerbuden werden die Portionsgrössen ändern oder noch billigere Zutaten verwenden.
Namensänderungen (Vor- und Nachnamen) für alle erleichtern. Schluss mit Ausnahmeregelungen, die nur durch psychologische Gutachten durchgeboxt werden können
Oh ich hab gleich mehrere:
- IFG für alle bundesländer verpflichtend in der transparentesten version die aktuell exestiert. Einfach bei Frag den Staat fragen welches Bundesland es am besten formuliert hat und das dann für alle verpflichtend übernehmen.
- Automatische Mindestlohnerhöhung bassierend auf der EU Vorgabe für armutssicherheit (kosten den staat nichts).
- Außsetzung der Vermögenssteuer beenden (das bringt sogar Geld!)
Ich würde alle Werbetreibenden verpflichten mind. 1/4 der Werbung/Anzeigen durch Gesundheitsaufklärung zu ersetzen (von BfarM (ehemals BZgA) und co). Damit werden alle Leute die keinen Addblocker benutzen und alle die Fernsehen schauen (Großteil der Bevölkerung) besser aufgeklärt.
Leute leben durchschnittlich länger. Prävention/Gesundheitsförderung ist billiger auch für die Gesundheitskassen. Und Leute werden mehr von wirklich wichtigen Dingen genervt.
Frag Feddit