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submitted 19 hours ago by SapphireSphinx@feddit.org to c/dach@feddit.org
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[-] rumschlumpel@feddit.org 13 points 18 hours ago* (last edited 18 hours ago)

Dass die Polizei sich kollektiv gegen AfD-Befehle stellt glaube ich erst wenn ichs sehe. Selbst wenn einige Polizistys den Gehorsam verweigern, dann schmeißt man die halt raus und verbeamtet stattdessen rechte Schlägertypen, an denen gibt es nun wirklich keinen Mangel.

[-] HieroProtagonist@feddit.org 3 points 15 hours ago

Die Polizei wird sich nicht gegen "AfD Befehle" stellen wenn diese mit dem Grundgesetz vereinbar sind - das würde ich persönlich auch äußerst bedenklich finden. Der individuelle Polizist wird aber - hoffentlich - von seinem Remonstrationsrecht / -pflicht Gebrauch machen wenn er verfassungsfeindliche Anweisungen bekommt.

[-] knomie@feddit.org 5 points 14 hours ago

So wie bei den illegalen Grenzkontrollen oder beim Verprügeln von Demonstrierenden in Berlin (oder bei events von Widersetzen in Erfurt oder Gießen)?

[-] HieroProtagonist@feddit.org 1 points 3 hours ago

Dass solche Dinge passieren, ist kein Argument gegen das System, sondern ein Argument für konsequente Aufklärung und Ahndung. Die Frage ist nicht, ob es Fehlverhalten gibt, sondern ob es systematisch geduldet oder sogar befohlen wird. Bei der AfD geht es um die Sorge, dass genau das passieren könnte: eine Normalisierung von Verfassungsbrüchen von oben. Und ja, dann müssten die Beamten Widerstand leisten um nicht zu Mittätern zu werden.

this post was submitted on 12 Aug 2026
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