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this post was submitted on 18 Aug 2025
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Wehrhafte Demokratie
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Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.
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MODERATORS
Seitdem wurden verschiedene Gesellschaftsformen durchlaufen, die Geschäftsführer haben mehrfach gewechselt und die DDR ist inzwischen 35 Jahre her. Rein biologisch werden die wenigsten der aktuellen Journalistinnen und Journalisten in der DDR politisch tätig gewesen sein können.
Das ist der selbe Unfug, wie die heutige Linkspartei noch immer bei jeder Gelegenheit als "SED-Nachfolger" zu bezeichnen.
Auch andere Medien haben sich sehr gewandelt. Der Spiegel war in den 50er Jahren ziemlich antisemitisch und mit "Schlusstrich"-Forderungen unterwegs.
Wenn man sich dagegen die Axel-Springer Medien anschaut, gibt es durch Friede Springer eine ungebrochene Kontinuität aus der "alten Bundesrepublik" in das 21. Jahrhundert.
Hier gibt es eine Liste mit der Anzahl der Presserügen seit 1986 je Medium:
https://static.ndr.de/charts/static/goT9x/index.html
Neues Deutschland hat genau 1 Rüge.
Die Welt hat 8 Rügen.
Die taz hat 13 Rügen.
Bild und B.Z. haben zusammen 180 Rügen.
Was ist eine Rüge in diesem Sinne und wie bekommt man sie?
Der deutsche Presserat ist ein Gremium zur Selbstkontrolle der Medien und Einhaltung journalistischer Standards, die im Pressekodex festgehalten sind. Wer journalistische Standards in einem Printmedium, oder deren Onlineauftritten verletzt sieht, kann eine Beschwerde stellen. Dann wird ein Beschwerdeverfahren durchlaufen und es gibt verschiedene "Sanktionsstufen", wenn das Gremium journalistische Standards verletzt sieht. Die öffentliche Rüge ist die "höchste Stufe".
Eine übliche Kritik daran ist, dass es letztlich keinerlei konkrete Konsequenzen für die Rügen gibt. Es wird darauf gesetzt, dass die Medien von sich aus ein Interesse haben, als seriös aufzutreten, bzw. das die Leserinnen und Leser von den Rügen abgeschreckt werden. Axel-Springer hat das zumindest im Boulevard umgedreht und scheint eher stolz auf die Rügen zu sein.
Wenn es um Verletzung von Persönlichkeitsrechten o.ä. geht, könnten die Rügen ggfs. als Indiz in Gerichtsverfahren dienen. Aber auch da ist das Problem, dass die Schadenssummen im Boulevard viel zu niedrig und im Geschäftsmodell eingepreist sind.
Und Nius hat 0 Rügen?
Ich weiß nicht, ob Nius in den Geltungsbereich des Presserats fällt. Die Internetauftritte der ÖR werden z.B. nicht vom Presserat bewertet, obwohl z.B. tagesschau.de genauso Artikel veröffentlicht, wie sie auf den Websiten der privaten Verleger zu finden sind.
Man muss Mitglied des Presserats sein, glaub ich.