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Bundestagswahl 25
Dies ist eine Community, um alles zu sammeln, was im Vorfeld wissenswertes zu Wahlen im allgemeinen und besonderen gibt. Die Community steht immer im Zeichen der nächsten Landes- oder Bundestagswahl. Aktive Wahlwerbung wäre eher verpönt, Berichte über Wahlwerbung nicht.
Jetzt ist es die Bundestagswahl 2025 in Deutschland.
Alle Regeln, die in der Seitenleiste vom Haupteingang definiert sind, gelten hier sinngemäß auch.
This is a community to collect everything worth knowing about elections in general and in particular. The community is always dedicated to the next state or federal election. Now it is the federal election 2025 in Germany. All rules defined in the sidebar of the Haupteingang apply here accordingly.
Die Logos sind Wikipedia entnommen und sind gemeinfrei
Wieso Antihaltung? Er ist dafür, dass seine Wünsche in der Politik umgesetzt werden, was nun mal bei einigen Themen nicht in den Programmen der Parteien mit Balken steht.
Es gibt auch einige parlamente Weltweit, die keine 5% Hürde haben und dennoch nicht daran scheitern eine Regierung zu bilden und Poltik zu machen. Im Gegenteil, trotz der 5% Hürde brauchen wir hier historisch gesehen recht lang. An Nachbarstaaten gibt es Dänemark (2%) und Niederlande (keine) die schon lange ohne größere Hürde wählen. Da kann man natürlich über einzelne Entscheidungen diskutieren, doch die Stabilität der Demokratie ist in keinem der Länder gefährdet. In Dänemark gab es 2022 die längste Dauer zur Regierungsfinden. Sage und schreibe 41 Tage. Zur Erinnerung, wir mit 5% Hürde brauchten 2017 171 Tage und zu letzten Wahl "nur" 71 Tage. Ein Beispiel für ein Parlament ohne solche Hürde ist auch das Europaparlement, das zwar keine Staatsregierung stellt, dennoch gibt es Fraktionen denen sich die vielen kleinen Parteien anschließen und politische Entscheidungen werden ohne Unterlass und (meiner Meinung nach) verantwortungsvoller als auf Bundesebene getroffen. Auch jede größere Stadt hat keine Hürde und die Leute kommen zusammen und machen Politik.
Der letzte Satz klingt fast ironisch angesichts der Forderung nach einer 5% Hürde. Wenn es um Bündnisse, Kompromisse und Mehrheit geht, warum nicht auch mit Kleinparteien Bündnisse schließen und Mehrheiten suchen?
Es lässt sich auch gut beobachten, dass es gerade in stärker gemischten Parlamenten weniger das kompromisslose Verhalten gibt Anträge von XY grundsätzlich abzulehnen. (Und dann manchmal selbst wieder einzureichen, wenn man sie doch gut findet) Je weniger Parteien, desto größer die Gräben.