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this post was submitted on 09 Aug 2023
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Ich halte die Sache mit der Volksverhetzung für schwierig. Nicht weil ich die Aussage gutheiße, sondern weil es bereits Präzedenzfälle wie „Alle Soldaten sind Mörder“ gibt, die die Gleichstellung einer Personengruppe mit Straftätern nicht als Volksverhetzung zählen.
Gleichzeitig kann man argumentieren, dass Soldat-Sein kein im Grundgesetz geschütztes Recht ist. Freie Entfaltung der Persönlichkeit und Selbstbestimmung schon.
Dass das so oft gleich gesetzt wird, hat wohl was mit dem (viel interpretierten) Sodomie-Begriff aus der Bibel zu tun.
"Sodomie" kommt als Wort in der Bibel nicht vor, nur "Sodom" als Stadt. Was genau die Leute da machen, wird aber bestenfalls angedeutet.