82
Jugendfeuerwehr schließt 14-jährigen wegen rechtsextremer Postings aus
(www.nordkurier.de)
Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.
Lemmy-Zweigstelle von r/WehrhafteDemokratie
Schwestercommunities:
Dann eine simple Frage: Warum dann das schwammige "Hassrede" heranziehen wenn man es auch gleich "Volksverhetzung" nennen könnte?
Meine Meinung: Es ist einfacher eine schwammige Formulierung heranzuziehen um eine Meinungsäußerung zu unterdrücken oder die äußernden Personen einzuschüchtern (siehe "Aktionstage gegen Hasspostings" und ähnliches) als Ermittlungen wegen einer konkreten Straftat einzuleiten - letzteres könnte ja vielleicht ergeben, dass die Meinungsäußerung doch vom Grundgesetz gedeckt war.
Da ist nix schwammiges an Hassrede. Du versuchst es die ganze Zeit zu verharmlosen in dem du Strohmänner aufstellst.
Dann können wir die Diskussion ja jetzt beenden