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[-] the_wiz@feddit.org 1 points 2 months ago

Dann eine simple Frage: Warum dann das schwammige "Hassrede" heranziehen wenn man es auch gleich "Volksverhetzung" nennen könnte?

Meine Meinung: Es ist einfacher eine schwammige Formulierung heranzuziehen um eine Meinungsäußerung zu unterdrücken oder die äußernden Personen einzuschüchtern (siehe "Aktionstage gegen Hasspostings" und ähnliches) als Ermittlungen wegen einer konkreten Straftat einzuleiten - letzteres könnte ja vielleicht ergeben, dass die Meinungsäußerung doch vom Grundgesetz gedeckt war.

[-] TanteRegenbogen@feddit.org 3 points 2 months ago

Da ist nix schwammiges an Hassrede. Du versuchst es die ganze Zeit zu verharmlosen in dem du Strohmänner aufstellst.

[-] the_wiz@feddit.org 2 points 2 months ago

Dann können wir die Diskussion ja jetzt beenden

this post was submitted on 17 Jul 2025
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Wehrhafte Demokratie

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