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Merz nicht zum Kanzler gewählt
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this post was submitted on 06 May 2025
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Deutschland
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founded 11 months ago
MODERATORS
Achso also Grüne könnten dann beispielsweise nicht abstimmen um Neuwahlen zu verhindern ohne Merz aktiv zu wählen. Praktisch eine Minderheitsregierung dann 🙈
Weiß gar nicht, ob eine Minderheitsregierung so schlecht wäre. Dann müsste über einzelne Themen länger diskutiert werden und die Zivilgesellschaft hätte mehr Zeit Druck zu machen
Naja, eine Minderheitsregierung unter einem fähigen Politiker wäre nochmal was anderes, als unter einem inkompetenten, cholerischen Populisten wie Merz.
Es würde ausreichen, wenn die "Abweichler" in den Koalitionsparteien nicht mit abstimmen.
Aber warum sollten sie das tun?
Weil sie zwar nicht aktiv für Merz als BK stimmen wollen, aber dennoch mitregieren. In den ersten zwei Wahlgängen ist eine Enthaltung, bzw. ungültige Stimme gleich einem "Nein".