Seit den 1970er Jahren sitzen UN Soldaten im Libanon rum und sind vollkommen nutzlos.
Nach welchem Maßstab? Wenn man die Aufgabe der UN Truppen darin sieht, Israel bei der Invasion zu unterstützen sicherlich.
Wenn man erwartet, sie solle die Hisbollah im Alleingang bekämpfen und besiegen auch.
Wenn man das völkerrechtlich gedeckte Mandat anschaut, die Lage zu beobachten, die libanesiache Armee zu unterstützen, die weitesgehend machtlos ist, und durch die Anwesenheit einer Eskalation entgegenzuwirken, dann tun sie genau was sie sollen.
Ansonsten finde ich es bemerkenswert, dass eine ARD Korrespondentin in New York über eine UN Mission berichtet, und die israelische Sicht wiedergibt, aber offenbar keine Gespräche zur aktuellen Lage mit der UNFIL selbst geführt hat.
Die UN Truppen sollten dafür sorgen dass Resolution 1701 des Sicherheitsrats eingehalten wird. Nach der sollte sich die Hezbollah aus dem südlichen Libanon zurückziehen und ihre Waffen an die libanesische Armee übergeben. Dazu kam es nie.
Die Stellungen der UN Truppen boten Angriffen der Hisbollah Deckung. Das ist ihre einzige Wirkung.
Die UN Truppen sollten dafür sorgen dass Resolution 1701 des Sicherheitsrats eingehalten wird.
Das ist nicht richtig https://unifil.unmissions.org/unifil-mandate
According to Security Council resolutions 425 (1978) and 426 (1978) of 19 March 1978, UNIFIL was established to:
According to Security Council resolution 1701 (2006) of 11 August 2006, UNIFIL, in addition to carrying out its mandate under resolutions 425 and 426, shall:
By this resolution, the Council also authorized UNIFIL to take all necessary action in areas of deployment of its forces and as it deems within its capabilities, to ensure that its area of operations is not utilized for hostile activities of any kind; to resist attempts by forceful means to prevent it from discharging its duties under the mandate of the Security Council; and to protect United Nations personnel, facilities, installations and equipment, ensure the security and freedom of movement of United Nations personnel, humanitarian workers and, without prejudice to the responsibility of the Government of Lebanon, to protect civilians under imminent threat of physical violence.
UNFIL hat explizit nicht das Mandat, eigenständig kämpferisch tätig zu werden. Sie dürfen sich selbst verteidigen, den Missbrauch ihrer Basen durch Kriegsparteien verhindern, sowie eingreifen, wenn libanesische Zivilisten unmittelbar bedroht sind. Ansonsten können sie die libanesische Armee unterstützen, wenn diese aktiv wird und Hilfe anfragt.
Das Problem dabei ist, dass die libanesischen Armee schwach ist. Das ist einerseits in der komplexen religiösen Zusammensetzung der libanesischen Bevölkerung begründet, und andererseits wollte man auch von westlicher Seite keine schlagkräftige Armee in Libanon. Dieses Machtvakuum konnte die Hisbollah auch mit der Hilfe Irans füllen.
Aber zurück zum Mandat. Eine UN-Truppe die Zivilisten schützen und die Lage beobachten soll, ist ein Problem für Israel, da die Kriegsführung Israels auf der großflächigen Zerstörung ziviler Infrastruktur ("large-scale destruction of civilian infrastructure") aufbaut, siehe Dahiya Doctrine. Israel muss UNFIL loswerden, um seine Militärstrategie der großflächigen Zerstörung wie in Gaza umsetzen zu können.
Assist the Lebanese Armed Forces (LAF) in taking steps towards the establishment between the Blue Line and the Litani river of an area free of any armed personnel, assets and weapons other than those of the Government of Lebanon and of UNIFIL deployed in this area.
Genau das meinte ich.
Es steht nichts von Zivilisten schützen in deinem zitierten Text.
and to protect United Nations personnel, facilities, installations and equipment, ensure the security and freedom of movement of United Nations personnel, humanitarian workers and, without prejudice to the responsibility of the Government of Lebanon, to protect civilians under imminent threat of physical violence.
Ist in dem letzten Absatz, der die Anwendung von Gewalt durch UNFIL regelt.
Hat UNIFIL jemals Israelische Zivilisten vor Angriffen durch die Hisbollah geschützt?
https://unifil.unmissions.org/sites/default/files/s_2024_548-en.pdf
- [...] UNIFIL, in close coordination with the Lebanese Armed Forces, conducted an average of 389 Blue Line vehicle patrols and 542 counter-rocket-launching patrols each month.
Das sind 18 Patrouillen am Tag, um Raketenabschüsse aus dem Operationsgebiet auf Israel zu verhindern.
- From 21 February to 20 June, UNIFIL, independently or in close coordination with the Lebanese Armed Forces, discovered unauthorized weapons on 17 occasions, mostly mobile rocket launching platforms and rockets. The Lebanese Armed Forces were informed of all such weapons located and they disposed of them. In addition, UNIFIL observed hunting weapons on 65 occasions.
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
