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submitted 10 months ago by Cokeser@feddit.de to c/dach@feddit.de
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[-] connaisseur@feddit.de 80 points 10 months ago

Nach diesen Aussagen ging Höcke noch einen Schritt weiter und stellte die Funktionsweise der deutschen Demokratie infrage. „Ich sage das ausdrücklich in Richtung der ausländischen Kamerateams: Deutschland ist im Jahr 2024 keine funktionierende Demokratie mehr“, so Höcke.

Das finde ich eigentlich noch viel übler als der Fackelmarsch-Vergleich. Die funktionierende Demokratie ermöglicht leider ja gerade erst dass seine Schwachmaten-Partei in so vielen Kommunen schon Fuß gefasst hat und womöglich auch in Landesparlamente kommt.

[-] Numhold@feddit.de 28 points 10 months ago

Ich würde es anders aufziehen: Durch die Anwesenheit der AfD im Parlament ist es für die demokratischen Parteien jetzt viel schwieriger, eine regierungsfähige Mehrheit zusammen zu bekommen. So gesehen funktioniert unsere Demokratie schon jetzt nicht mehr sehr gut.

[-] sebsch@discuss.tchncs.de 12 points 10 months ago

Wobei die Demokratie nix dafür kann wenn die Parteien sich scheuen in Minderheitenregierung zu regieren. Dass heute wieder Nazis und Verfassungsfeinde in den Parlamenten sitzen, ist eine andere Geschichte

[-] Tiptopit@feddit.de 7 points 10 months ago

Ich war sehr lange auch ein Fan von Minderheitsregierungen. Inzwischen glaube ich nicht mehr, dass das funktioniert, weil das einfach eine Zusammenarbeit zwischen CDU, FDP und AfD ermöglichen würde, ohne dass das einen Koalitionsvertrag braucht.

[-] sebsch@discuss.tchncs.de 11 points 10 months ago

Die AFD sollte in einer gesunden Demokratie gar nicht auf dem Wahlzettel stehen dürfen

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this post was submitted on 20 Jan 2024
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