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this post was submitted on 31 May 2024
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MODERATORS
Wieso vom Westen? Die Ukraine hat das selbst abgelehnt, in einer demokratischen Wahl. Das ist ein unabhängiges Land, das seine geopolitische Ausrichtung selbst entscheiden darf. Die Bevölkerung hat sich für eine westliche Ausrichtung entschieden. Diese Freiheit gilt es zu schützen.
Wann war diese Wahl, wo die Ukraine sich die Bevölkerung gegen Neutralität entschieden hat? Selenskyj hat eine Wahlkampf für Frieden und Verständigung mit Russland gemacht. Siehe hier:
https://foreignpolicy.com/2019/04/01/ukraines-tv-president-is-dangerously-pro-russian/
Der hat erst einige Zeit nach der Wahl eine Kursänderung gemacht.
Selenskyj hat sich schon während des Wahlkampfs für den Eintritt der Ukraine in die NATO und die EU eingesetzt, das Ziel der EU beizutreten wurde schon unter der Vorgängerregierung in die Verfassung aufgenommen. Ja, er wollte dabei eine friedliche Beziehung zu Russland wahren. Diese Option hat Russland ihm offensichtlich nicht gegeben. "Kursänderung" ist ein witziger Name dafür, dass die Ukraine von Russland überfallen wurde.
Der Vorgänger Poroschenko wurde nach dem Putsch gewählt. Da gab es Repressionen gegen die vorherige (weggeputschte) Regierungspartei und die Kommunisten. Die ehem. Regierungspartei ist dann gar nicht angetreten. In den Separatistengebieten konnten keine Stimmen abgegeben werden. Ich halte das für wenig legitim.
Die Kursänderung von Zelenskyj bezüglich Minsk einhalten oder Gebiete zurückerobern war schon nach einem Jahr Amtszeit oder so erfolgt, nicht erst nach der Invasion. Und die Wahl von Zelenskyj war eindeutig zugunsten von Ausgleich und Verhandlungsfrieden, nicht wegen seiner NATO-Position. Das Wahlprogramm von Zelenskyj ist da widersprüchlich, da die Umsetzung von Minsk die NATO-Mitgliedschaft de facto verhindert hätte.
Die Russen waren nicht prinzipiell gegen eine ukrainische EU-Mitgliedschaft, also war das kein so kritischer Punkt.
In einem Gebiet welches von militanten antidemokratischen Gruppen kontrolliert wird konnten keine freien und unabhängige Wahlen stattfinden. Woran das wohl liegt 🤔.